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2021/05/25 Mega-Datenbank als Datenschutz-Satire
(Hans G. Zeger)
Weiterhin chaotischer COVID-Zick-Zack-Kurs der Regierung - im Windschatten des COVID-Pass soll eine neue MEGA-Datenbank geschaffen werden - Datenschutzsatire statt DSGVO-Konformität - Gesundheitsminister rudert nach harscher Kritik zurück - wissenschaftliche COVID-Forschung ohne Grundrechtsverletzung möglich - ARGE DATEN bietet Gesundheitsminister Gratis-Datenschutzschulung - nächster Vorstoß zur Scoring-Ökonomie droht
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2021/05/11 Corona-Ausweis - Testlauf zur Scoringökonomie
österreichischer Corona-Pass nicht mit EU-Vorhaben "Grüner-Pass" vergleichbar - Überlebenschance des Corona-Passes auf EU-Ebene nicht gegeben - System der Vorratsdatenspeicherung - Einstieg in die Scoringökonomie - Ausdehnung für alle Lebensbereiche denkbar - Scoring-Ökonomie als Wunderwaffe gegen den drohenden Staatsbankrott
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2021/05/10 Corona-Ausweis - Was ist das Vorhaben wert?
Gesetz zum Corona-Ausweis unbestimmt und vage - Ministerverordnung soll fehlende Rechtsstaatlichkeit ersetzen - Verordnungen vor Inkraft-Treten aufgeboben - reiht sich "würdig" in lange Kette bedenklicher Regierungsmaßnahmen - Ungleichbehandlung festgeschrieben - Verordnung für 10. Mai 2021 angekündigt, Aufhebung absehbar
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2021/05/05 Corona-Ausweis - nicht DSGVO-konform
"Diskriminierungs-Status" sind Gesundheits- und Scoring-Daten - derartige Daten unterliegen strengen Beschränkungen - beschlossenes Gesetz ist keine geeignete Grundlage für die Verarbeitung - Verordnung des "Gesundheitsministers" kein geeigneter Ersatz - verpflichtende Riskio- und Folgenabschätzung gemäß DSGVO fehlt - Betreibern drohen massive Schadenersatzforderungen
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